Guggisberg Lars · Nationalrat · 2024-12-05

Wortprotokoll

Bei unserem Minderheitsantrag geht es darum, den Finanzierungsbeitrag an den ETH-Bereich auf hohem Niveau zu stabilisieren, und zwar schrittweise bis zu einem Betrag von 2,3 Milliarden Franken pro Jahr bis ins Finanzplanjahr 2028. Die Reduktion für den Voranschlag 2025 beträgt lediglich 40 Millionen Franken. Das sind 1,6 Prozent des ganzen Finanzierungsbeitrags an den ETH-Bereich, ein Tropfen auf den heissen Stein. Die Reduktion [PAGE 2129] sollte im Rahmen des Budgets möglich sein. Der ETH-Bereich verfügt nämlich nach wie vor über sehr hohe Reserven, über Reserven in der Höhe von mehreren hundert Millionen Franken. Ausserdem wird die ETH in den kommenden Jahren über die mindestens dreifach höheren Studiengebühren für ausländische Studierende mehr Einnahmen generieren; es gab kürzlich einen entsprechenden Beschluss des Parlamentes.

In Anbetracht des Gesamtbeitrags an den ETH-Bereich von rund 2,5 Milliarden Franken fallen diese 40 Millionen Franken kaum ins Gewicht. Sie sind aber ein kleiner und wichtiger Beitrag im Hinblick auf das Ziel, das ständige Ausgabenwachstum endlich etwas zu bremsen und die Ausgaben zu stabilisieren.