Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2024-12-05

Wortprotokoll

Auch ich stimme in das Lied der Kommissionsmitglieder ein, die Sie bitten, diesen Rückweisungsantrag Müller Damian abzulehnen. Herr Müller verwechselt hier zwei verschiedene Geschäfte. Auf der einen Seite ist die Problematik betreffend diese zusätzlichen enormen Mehrkosten, die er hier erwähnt hat, bestimmt vorhanden. Wie bereits ausgeführt, müssen wir dies auch in der Kommission sehr ernst nehmen. Wir werden das tun, die offenen Fragen klären und dann mögliche weitere Massnahmen beraten und Ihnen vorschlagen. Dies werden wir zusammen mit dem Bundesamt für Verkehr und mit dem Bundesrat tun. Aber wenn wir jetzt dieser Rückweisung zustimmen, dann gefährden wir sehr wichtige Projekte für die Sicherheit unseres Schienenverkehrs, und das sollten wir unterlassen.

Ich bitte Sie also, diesen Rückweisungsantrag, der ein wichtiges Thema aufnimmt, aber beim falschen Geschäft ansetzt, abzulehnen.