Amherd Viola · Bundesrat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Die Armee hat natürlich Angestellte, das heisst Mitarbeitende im Arbeitsverhältnis. Hier gilt die Fürsorgepflicht selbstverständlich auch. Auch die Milizangehörigen der Armee sind während ihrer Dienstleistung in der Armee in dem Sinne unterstellt und anbefohlen. Das heisst, die Armee hat in ihrem Selbstverständnis natürlich auch für diese Personen eine Fürsorgepflicht. Die Armee setzt alles daran, dass diese Menschen, die in Uniform ihren Militärdienst leisten, während der Dienstleistung richtig und korrekt behandelt werden.

Deshalb gibt es auch diese verschiedenen Meldestellen, wo jene, die ein Problem haben, sich melden können. Dann gibt es natürlich auch das Disziplinarstrafrecht, auf das sich Betroffene entsprechend berufen können und auf dessen Basis sie ein Disziplinarverfahren in Gang setzen können. Speziell aus diesem Grund habe ich 2021 diese unabhängige Vertrauensstelle gegründet, damit sich Armeeangehörige bei Problemen eben auch bei einer Stelle ausserhalb der Hierarchie melden können. Wenn sie beispielsweise von einem Vorgesetzten schlecht behandelt werden, müssen sie so die Hierarchie nicht einhalten. Das sind schwierige Situationen. [PAGE 2174] Deshalb gibt es diese unabhängige Meldestelle, und diese funktioniert auch sehr gut.

Ich kann sagen: Die Armee unternimmt in diesem Bereich sehr viel, auch aus Eigeninteresse. Die Armee braucht ja diese Menschen, die Dienst leisten.