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Stark Jakob · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2024-12-09

Wortprotokoll

Ich hoffe, wir können dieses Prozedere hier gut durchführen. Das Konzept der Mehrheit umfasst wirklich sehr viele zusammenhängende Anträge. Wir möchten, dass zuerst zwischen den unterschiedlichen Positionen ausgemehrt und dann über das Konzept abgestimmt wird. Wir müssen alle Positionen konkret anschauen, Herr Präsident; es macht gar keinen grossen Sinn, wenn ich hier weitere Ausführungen mache. Wir müssen die Entwicklungszusammenarbeit anschauen, wir müssen die Rüstungsausgaben im Detail anschauen.

Die Kommissionsmehrheit hat ihre Position festgelegt. Sie möchte hier mit ihren Anträgen eine breite Zustimmung für die Aufrüstung der Armee um diese 530 Millionen Franken finden. Es ist gut, wenn wir jetzt zwischen den unterschiedlichen Positionen ausmehren können. In diesem Sinne möchte ich das Wort schon wieder zurückgeben und mich dann melden, wenn die entsprechenden Punkte zur Debatte stehen. [PAGE 1107]

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