preparatory:AB 348428

Wortprotokoll

Ich habe es beim Eintreten bereits angetönt, und ich glaube, die Meinungen sind gemacht. Ich werde mich möglichst kurzhalten.

Im Rahmen der Armeebotschaft wurden in beiden Räten zwei Beschlüsse gefasst. Wir haben den Zahlungsrahmen um 4 Milliarden Franken erhöht, und wir haben 660 Millionen Franken mehr für die bodengestützte Luftverteidigung mittlerer Reichweite beschlossen. Dabei geht es darum, dass Marschflugkörper, bewaffnete Drohnen und Kampfflugzeuge im unteren und mittleren Luftraum bekämpft werden können. Wir haben da Fähigkeitslücken. Diese sollten wir unbedingt und möglichst rasch schliessen und eben auch sicherstellen, dass wir diese Verteidigungsmittel innert nützlicher Frist erhalten.

Bei meinem Konzeptantrag geht es darum, die Ausgaben für die Verteidigungsfähigkeit bis 2030 auf 1 Prozent des BIP zu erhöhen, also möglichst rasch. Ich möchte einfach noch einmal sagen: Wir sind keine Insel der Glückseligen. Es geht hier auch um unsere Souveränität. Es geht um die Neutralität, es geht aber auch darum, dass die Neutralität eben weiterhin ausreichend bewaffnet ist.

Ich bitte Sie, meinen Konzeptantrag zu unterstützen.