Stark Jakob · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Als Präsident der Finanzkommission erlaube ich mir noch ein kurzes Votum. Diese Diskussion, die Sie geführt haben, hat mich persönlich ausserordentlich gefreut. Dieses Konzept, das wir jetzt bereinigen und worüber wir nachher abstimmen, ist der Kern. Die Finanzkommission hat wirklich daran gearbeitet.

Herr Zopfi hat sehr vieles richtig gesagt: Es geht darum, die Planungssicherheit für unsere Armee zu verbessern. Das Hauptziel unserer Kommission ist, dass diese zusätzlichen Mittel im Umfang von 530 Millionen Franken für den Voranschlag 2025 bewilligt werden. Das zweite Ziel ist, dass wir spätestens bis 2032 diesen Aufwuchs der Verteidigungsausgaben auf 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts machen können. Das dritte Ziel, das ist fast das wichtigste, ist die breite Zustimmung im Parlament - jetzt im Ständerat, vielleicht dann auch im Nationalrat. Eine breite Zustimmung gibt eben auch diese Planungssicherheit. Eine breite Zustimmung im Parlament heisst auch eine breite Zustimmung in der Bevölkerung. Sie können das aus der Geschichte lernen: Wenn Sie die Sicherheit priorisieren wollen, wenn Sie eine Armee befähigen wollen, dann brauchen Sie eben auch die Unterstützung der Herzen der ganzen Bevölkerung. Das machen wir nur, wenn wir hier gemeinsam Beschlüsse fassen, die in diese Richtung gehen. Deshalb bitte ich Sie, alle Anträge, die von diesem Konzept abweichen, abzulehnen, sofern sie nicht zurückgezogen werden.

Nochmals: Stimmen Sie diesem Konzept nach der Bereinigung zu. Die Kommission hat dem Konzept nach der Bereinigung mit 10 zu 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.