Würth Benedikt · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Ich gehöre bekanntlich auch zur Sportlobby, aber ich bin auch Finanzpolitiker. Und das, was wir hier tun, müssen wir schon in einen grösseren Kontext stellen. Das Nasak wurde in den Neunzigerjahren lanciert. Sie können sich erinnern, Dölf Ogi ist der Architekt dieses Konzepts. Die Idee damals war, dass wir den Rückstand, den wir bei nationalen Sportanlagen hatten, korrigieren und aufholen. Wir hatten einige strategische Positionen, die korrigiert werden mussten. Das Ziel wurde in diesem Sinne auch erreicht.

Der Bund fokussierte sich immer auf die Rolle des Anschubfinanzierers. Die Träger dieser Sportanlagen - Kantone, Gemeinden, Verbände, wer auch immer - hatten ja viel mehr zu tragen als der Bund selber. Es war ein kleiner Beitrag, den der Bund im Rahmen des Nasak leistete. Dann kam Kollege Engler mit einer Motion. Um seine Motion 18.4150 geht es hier eigentlich. Sie wurde von den Räten angenommen. Er verlangte damals, dass der Bund auch den Betrieb mitfinanziert, und das kostet nun einiges. In diesem Umfeld - ich glaube, 10 Millionen Franken sind die Gesamtkosten - sucht der Bundesrat eine Entlastung, um 2 Millionen Franken soll gekürzt werden.

Ich finde das eigentlich richtig. Schlussendlich sind ja die Träger der Unternehmen, der Anlagen, für den Betrieb verantwortlich. Es sind schlussendlich die Nutzerinnen und Nutzer, die auch entsprechend zahlen sollen und müssen. Wieso soll der Bund hier in eine derart exponierte Rolle einsteigen und den Betrieb laufend mitfinanzieren?

Wenn wir hier etwas reduzieren, ja, dann müssen die Träger der Organisationen, der Anlagen - die Verbände, Vereine, Kantone und Gemeinden - mehr leisten. Sport ist letztlich vor allem eine kantonale und eine kommunale Aufgabe. Insofern scheint mir der Antrag des Bundesrates sehr vernünftig zu sein. Ich appelliere an Sie, hier finanzpolitisch die richtigen Weichen zu stellen und nicht bei jedem Lobbyantrag gleich wieder einzuknicken. Sonst kriegen wir diesen Finanzhaushalt nie ins Lot.

Ich bitte Sie, hier dem Bundesrat zu folgen.