Stark Jakob · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Hier geht es um die Positionen, welche die BFI-Botschaft betreffen. Die BFI-Botschaft 2025-2028 wurde ja vor Kurzem in diesem Rat beschlossen. Sie hatte verschiedene Aufstockungen für den Vierjahres-Zahlungsrahmen, für dessen Verpflichtungskredite zur Folge. Die Kommissionsmehrheit möchte, dass der damals verabschiedete Verpflichtungskredit genau zu einem Viertel budgetiert und in den Voranschlag 2025 eingestellt wird.

Die Minderheit Ettlin Erich folgt dem Bundesrat und möchte bei dieser Position etwas tiefer bleiben. Der Antrag der Minderheit wird noch begründet werden. Die Mehrheit der Kommission ist klar der Meinung, dass ein Viertel des bereits beschlossenen Zahlungsrahmens in den Voranschlag eingestellt werden sollte.