Zopfi Mathias · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Ich spreche hier für eine interessante Minderheit. Sie sehen, wie ernst es mir mit dem Konzept ist, dass ich hier als Sprecher für mehr Ausgaben oder gegen Kürzungen bei Armasuisse auftrete.

Weshalb "Konzept"? Wir haben vorhin über das Konzept beraten, haben es mit 44 zu 0 Stimmen gutgeheissen. In diesem Konzept ist auch vorgesehen, dass das VBS im eigenen Departement Einsparungen vornehmen soll, um auch einen Teil an die Finanzierung der Rüstungsausgaben zu leisten. Dieses Projekt wird beim VBS intern unter dem Namen "Codige" geführt und beabsichtigt, 20 Millionen Franken im Jahr 2025, 50 Millionen Franken im Jahr 2026, 70 Millionen Franken im Jahr 2027 und ab dem Jahr 2028 jährlich 120 Millionen Franken beim VBS selbst einzusparen.

Jetzt ist es so, dass dies aber berücksichtigt ist. Wenn Sie weiter oben die Position 540.A200.0001, "Funktionsaufwand (Globalbudget)", anschauen, dann sehen Sie, dass gemäss Konzeptantrag 20 Millionen Franken weniger beim VBS drin sind. Weil wir bei der Position 540.A200.0001, "Funktionsaufwand (Globalbudget)", aber keine Kürzung bei Armasuisse vorgenommen haben, erscheint dort der Konzeptantrag quasi nicht. Der Nationalrat hat nun dort auch eine Kürzung vorgenommen, die nicht in dieses Konzept passt.

Wie gesagt, bin ich mit dem Sprecher der Mehrheit vollständig einverstanden: Auch das VBS muss Einsparungen und Effizienzmassnahmen treffen. Diese sind aber bereits berücksichtigt. Wenn wir jetzt diese 5 Millionen Franken drin lassen, dann machen wir meines Erachtens etwas ziemlich Unlogisches. Wir sagen nämlich: Mit der einen Hand geben wir dem VBS mehr Mittel, um die Rüstungsausgaben zu stemmen, mit der anderen Hand sparen wir aber beim genau gleichen Departement mehr, als gemäss Projekt "Codige" möglich ist. Es ist meine Befürchtung - und deshalb bitte ich Sie, im Zweifel mindestens für die Differenz zu stimmen -, dass wir so den Effekt herbeiführen, dass wir auch bei Leuten kürzen, die es bei Armasuisse braucht, um die Rüstungsvorhaben umzusetzen. Sie können sich vorstellen, es ist nicht ganz ohne, dass wir dort Kürzungen vornehmen. Das wäre ein vollständig unlogisches und nicht konsequentes Verhalten. Deshalb, glaube ich, ist diese Minderheit interessant zusammengesetzt und nichts anderes als konsequent.

Ich bitte Sie, hier mit der Minderheit zu stimmen, mindestens eine Differenz zu schaffen. Wir haben diese wichtige Position in einer einstündigen oder anderthalbstündigen Sitzung nach der Beratung des Nationalrates diskutiert. Stimmen Sie im Zweifel für die Differenz! Wir werden es noch einmal anschauen können, aber es wäre ein Schnellschuss, hier dem VBS Mittel wegzunehmen, die wir mit der anderen Hand vorhin gegeben haben. Notabene ist diese Bestimmung ebenfalls für die Frage "1 Prozent des BIP bis ins Jahr X" relevant.