Rieder Beat · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Man sollte ein gewisses Vertrauen in die Subkommissionen haben, die diese Details genau angeschaut haben. Die Informationen von Kollege Zopfi sind leider falsch.

In der Rechnung des Jahres 2023 resultierten bei dieser Budgetposition 2,7 Millionen Franken, im Voranschlag des Jahres 2024 waren 10 Millionen Franken eingestellt - sie wurden nicht ausgeschöpft -, und für das Jahr 2025 sind nun 19 Millionen Franken budgetiert.

Wir haben uns orientieren lassen, welche Projekte anstehen. Der Berichterstatter hat ein einziges Projekt erwähnt, das ansteht und das mit 14 Millionen Franken voll ausfinanziert ist: Das ist dieses Projekt des ETH-Spin-offs. Ansonsten gibt es, Stand heute, kein anderes Projekt. Es wird also nichts verschoben, es wird nichts verzögert, es wird nichts aufgeschoben, sondern die Mittel werden einfach nur objektbezogen eingesetzt. Da keine anderen Projekte vorhanden sind, kann man dieses Geld gar nicht investieren. Sonst haben wir dann, wie bei den anderen Positionen auch, im Jahr 2025 Kreditreste, und wir wundern uns dann, woher die Kreditreste kommen.