Friedli Esther · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Da Kollege Hegglin nicht an seinem Platz ist, versuche ich, etwas aus dem Stegreif zu unserer Minderheit, zur Minderheit Hegglin Peter, zu sagen.

Ich glaube, der Mehrheitssprecher hat schon etwas über die geplante Ausstellung Phänomena gesagt. Das Projekt soll eben dem Publikum die Themen Mensch, Natur und Wissenschaft in einer Ausstellung näherbringen - etwa in der Art einer Landesausstellung, aber viel kleiner.

Warum ist es so wichtig, dass wir diese 2,8 Millionen Franken zugunsten dieser Ausstellung im Rahmen dieses Budgetpostens sprechen? Es ist so, dass die Kantone Aargau und Zürich sowie die Stadt Zürich bereits Beiträge von 8,5 Millionen Franken gesprochen haben, dies aber unter der Bedingung, dass sich auch der Bund mit mindestens 5 Millionen Franken beteiligt. Bis heute hat die Phänomena erst 2,2 Millionen Franken an Bundesgeldern definitiv zugesprochen erhalten. Somit bleibt der Phänomena ein Grossteil der durch diese Kantone und die Stadt Zürich gesprochenen Gelder verwehrt, was fatal für die Umsetzung dieser Ausstellung ist.

Die Phänomena wird ein Vielfaches der heute beantragten Gelder in Form von direkten Bundessteuern sowie von Massnahmen, die einen regionalen Wirtschaftsimpuls geben werden, zurückerstatten. Diese Ausstellung ist eine private Bildungsinitiative und unterstützt auch zahlreiche Strategien des Bundes und vor allem auch das duale Bildungssystem.

In diesem Sinne bitte ich Sie, dass dieser nicht allzu grosse Betrag im Rahmen des Schweizerischen Nationalfonds für die Ausstellung Phänomena eingesetzt wird.