Würth Benedikt · Ständerat · 2024-12-09

Wortprotokoll

Über dieses Projekt kann man ja geteilter Auffassung sein. Ich muss Ihnen aber sagen, es fällt mir selbst als Mitglied der Finanzkommission schwer, eine saubere Meinungsbildung zu machen, weil wir, ehrlich gesagt, nicht sehr viel über dieses Projekt wissen. Wir haben weder einen Businessplan gesehen noch die Einnahmenplanung. Auch ob man dieses Vorhaben etwas redimensionieren könnte, um die Kostenstrukturen etwas zu reduzieren, wissen wir nicht. Das Vorgehen ist also doch etwas speziell.

Dieser Kredit "Institutionen der Forschungsförderung" ist ja ein breit angelegter Kredit. Mit der Formulierung der Minderheit machen wir aber eine sehr fixe Bindung, und ich meine, diese Themen sollten mit dem Bundesrat oder dem zuständigen Departement besprochen werden. Im Parlament jetzt einfach so eine Bindung für ein solches Vorhaben zu machen, finde ich schon rein vom Prozess her fragwürdig.

Ich bitte Sie daher, der Kommissionsmehrheit zu folgen.