Trede Aline · Nationalrat · 2024-12-10

Wortprotokoll

Ich versuche mich kurzzufassen. Ich glaube, wir haben genug gehört, denn wenn wir ob all den Belehrungen hier Diplome bekommen würden, dann hätte ich heute bereits mindestens einen Doktortitel erhalten.

Vielleicht noch einmal zum Grundsatz: Fossile Ressourcen sind endlich. Das ist einfach so. Das ist ein Fakt. Und es gibt planetare Grenzen. Das ist eine international wissenschaftlich anerkannte Basis, auf der wir aufbauen können, über die wir sprechen können. Ohne Planet gibt es keine Ressourcen, ohne Ressourcen keine Wirtschaft, wie wir sie [PAGE 2280] heute[NB]haben,[NB]in[NB]einem[NB]solchen System. Aber die Ressourcen müssen nicht neu sein, sie können eben auch recyclet oder "used" sein.

Ich komme zu unseren drei Argumenten. Ich spreche nur noch dazu, warum die Mehrheit der Grünen Fraktion Artikel 33e unterstützen wird.

Erstens geht es um die Kreislaufwirtschaft. Wir haben in diesem Rat ganz klar die Kreislaufwirtschaft im Gesetz verabschiedet. Sie haben meine Vorrednerinnen und Vorredner bereits gehört: Ein ganz grosser Teil des in der Schweiz anfallenden Stahlschrottes wird im Werk Gerlafingen recyclet. Wir müssen auch über das Beschaffungswesen dafür sorgen, dass wir Schweizer Baustahl haben und diesen eben nutzen können.

Zweitens geht es um viele Mitarbeitende, nur schon in Gerlafingen sind es rund 500 Personen. Wir sprechen hier auch über die grossen Eisen-, Stahl- und Leichtmetallgiessereien, die eine Jahresproduktion von mindestens 20[NB]000 Tonnen Metall haben. Es geht also um viele Arbeitsplätze.

Drittens geht es um die ökologische Verarbeitung. Nehmen Sie das Stahlwerk Gerlafingen: Es hat einen sehr guten Ofen. Dieser Ofen wird nicht mit Kohlestrom betrieben. Das ist eine viel ökologischere Verarbeitung, als wir sie beispielsweise in Werken der Beltrame-Gruppe in Frankreich oder Italien hätten. Hinzu kommen noch die 50[NB]000 Fahrten in eine Richtung. Wenn wir den Stahlschrott exportieren und dann wieder einführen müssten, kämen 100[NB]000 Fahrten hinzu. In einer Gesamtberechnung - nicht nur in einer ökologischen, sondern auch in einer finanziellen - würde das auf keinen Fall aufgehen.

Was hier vorliegt, ist ein sehr pragmatischer Antrag, und die Bestimmung ist befristet. Es ist eben keine Subvention, wie wir vorhin gehört haben und wozu auch eine Frage gestellt wurde.

Ich gehe mit den Vorrednern, die nicht einverstanden sind oder die Artikel 33e nicht zustimmen wollen, in einem Punkt einig: Wir müssen die Diskussion breiter führen. Wir müssen darüber sprechen, ob wir eine Industriepolitik wollen oder nicht, statt immer nur ad hoc oder kurzfristig in einem Rettungsmoment zu diskutieren, beispielsweise bezüglich Stahl. Es gibt auch in anderen Branchen sehr viele grosse Unternehmungen, die ebenfalls in Schieflage geraten sind. Wir müssen uns hier wirklich einmal darüber unterhalten, ob wir eine Industriepolitik wollen und, wenn ja, welche. Dazu müssen wir eine ehrliche Debatte führen. Wir subventionieren in ganz vielen verschiedenen Bereichen sehr vieles. Wenn das nur auf der einen Seite okay ist und nur auf der einen Seite nicht als Industriepolitik gilt, auf der anderen aber schon, dann, finde ich, führen wir eine Diskussion, die nicht ehrlich und auch nicht zielführend ist.