Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2024-12-11

Wortprotokoll

Ich danke zuerst für die Beantwortung der Fragen, obwohl diese teilweise sehr kurz ausgefallen ist. Unsere Rüstungsindustrie ist auf Aufträge von anderen Ländern angewiesen, denn unser Heimmarkt ist klar zu klein. Tatsache ist, dass sich unsere Nachbarn nach dem "No China, no Swiss"-Prinzip abwenden. Deutschland, Holland und Dänemark sind vorangegangen. Andere Staaten drohen zu folgen, was für unsere eigene Industrie gravierend ist. Unser Kriegsmaterialgesetz, welches leider im Oktober 2021 verschärft wurde, steht in komplettem Widerspruch zu den Bedürfnissen unserer Nachbarländer. Unsere Nichtwiederausfuhrregelung ist ein unüberwindbares Hindernis.

Die Rüstungsindustrie ist das Rückgrat der Sicherheit unseres Landes. Dabei geht es einerseits darum, möglichst autonom die Einsatzfähigkeit bestehender Systeme sicherzustellen, und andererseits darum, in gewissen Bereichen "single source" für Hightech-Produkte zu sein. Der Schweizer Heimmarkt ist zu klein, um die technologische Weiterentwicklung aufrechtzuerhalten. Somit ist klar: Exporte sind zwingend notwendig. Die Schweiz muss deshalb als glaubwürdiger und verlässlicher Partner wahrgenommen werden.

Ich frage Sie, Frau Bundespräsidentin, wo Sie mögliche Massnahmen erkennen, um vor allem mit einer intakten Rüstungsindustrie die Sicherheit unseres Landes zu gewährleisten.