Z'graggen Heidi · Ständerat · 2024-12-11

Wortprotokoll

Hybride Bedrohungen wie Desinformation, Cyberangriffe, wirtschaftlicher Druck und anderes mehr zielen darauf ab, unsere Gesellschaft zu destabilisieren, Angst zu schüren und die staatliche Handlungsfähigkeit zu schwächen. Dagegen gibt es ein Mittel: Wir sollten und müssen die Resilienz unserer Gesellschaft stärken. Das ist die Grundlage für unsere Verteidigungsfähigkeit, für unsere Sicherheit.

Meine Motion fordert den Bundesrat auf, eine Strategie zur Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz und der Verteidigungsfähigkeit zu entwickeln. Verteidigungsfähigkeit ist natürlich die Stärkung der Armee und die Bereitstellung erheblicher finanzieller Mittel, wie wir sie für moderne Ausrüstung und Infrastrukturen vorsehen. Das ist richtig und wichtig, aber ohne eine resiliente, starke gesellschaftliche Basis fehlt der Rüstung die Grundlage.

Der Expertenbericht der Studienkommission Sicherheitspolitik vom August 2024 empfiehlt eine umfassende Verteidigungskonzeption, die sowohl militärische wie auch zivile Massnahmen integriert. Hier möchte ich ansetzen. Wir müssen die Resilienz von Wirtschaft und Verwaltung fördern, wir müssen die Bevölkerung umfassend vorbereiten. Genau diesen Teil des Berichtes erachte ich als zentral. Über diesen Teil der Verteidigungsfähigkeit haben wir bis anhin überraschend wenig gesprochen. Eine starke Armee allein reicht eben nicht aus, um unser Land zu schützen. Die Gesellschaft muss selbst bereit und fähig sein, ihren Beitrag zu leisten. [PAGE 1178] Resilienz bedeutet die Fähigkeit, Bedrohungen nicht nur zu überstehen, sondern ihnen aktiv und geschlossen zu begegnen. Sie ist das Fundament, auf dem jede Verteidigungsfähigkeit aufbaut.

Hybride Bedrohungen zielen direkt auf dieses Fundament. Sie destabilisieren unsere Gesellschaft, sie schüren Misstrauen, Verunsicherung und Spaltung. Der Schutz vor solchen Bedrohungen beginnt nicht allein oder erst mit der Verteidigung an der Grenze, sondern in der Mitte unserer Gesellschaft, mit Menschen, die informiert und vorbereitet sind. Da spielt die Zivilgesellschaft eine Schlüsselrolle.

Das Schweizerische Rote Kreuz hat in der Stellungnahme zu meiner Motion eindrücklich ausgeführt, wie wichtig der Einbezug zivilgesellschaftlicher Organisationen ist. Das Rote Kreuz hebt hervor, dass Resilienz allen Menschen zugutekommen muss, besonders den verletzlichsten Gruppen, die oft am stärksten von Krisen betroffen sind.

Meine Motion fordert eine umfassende Strategie, die diese Kompetenzen der Zivilgesellschaft nutzt und bündelt. Warum ist das so wichtig? Resilienz ist die Grundlage, auf der alle weiteren Sicherheitsmassnahmen aufbauen. Es ist der Teppich, auf dem wir aufbauen können. Ohne sie bleiben selbst die modernsten militärischen oder technologischen Verteidigungsmassnahmen wirkungslos. Eine resiliente Gesellschaft stärkt den Zusammenhalt, gibt uns - der Gesellschaft[NB]und[NB]dem[NB]Staat - Rückhalt und stellt sicher, dass wir in Krisen nicht nur reagieren, sondern handlungsfähig bleiben können.

Ich bitte Sie, meine Motion anzunehmen.