Michel Simon · Nationalrat · 2024-12-12

Wortprotokoll

Die Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Weges zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ist eines der wichtigsten Projekte in den kommenden Jahren. Es ist ein wirtschaftliches Projekt, es ist ein gesellschaftliches Projekt, es ist aber vor allem ein wirtschaftliches Projekt. Hier stellen sich uns folgende Fragen: Was ist denn der Wert dieses Abkommens für unser Land? Was ist der Wert dieser Zusammenarbeit? Was ist der Wert des Freizügigkeitsabkommens? Was ist der Wert des Mutual Recognition Agreements? Was ist der Wert der Programme? Was bedeuten die Steuereinnahmen? Was bedeutet das Handelsvolumen? Was bedeutet der Effekt auf[NB]unsere[NB]Sozialwerke? Die letzte Erhebung ist über zehn Jahre her. Wir möchten zusammen mit dem SECO eine neue Erhebung.

Geschätzter Herr Kollege Grüter, ich stelle mir schon die Frage, weshalb Sie das Postulat überhaupt bekämpfen. Ich frage mich, ob Sie Angst haben, ob Sie vielleicht Angst vor der Wahrheit haben, dass die Bilateralen Verträge doch einen Mehrwert für unser Land haben könnten. Es gibt nicht eine Wirtschaft, es gibt nicht die Wirtschaft, es gibt verschiedene Arten der Wirtschaft. Es gibt die Unternehmen, die ausschliesslich im Binnenmarkt tätig sind, die ausschliesslich in[NB]der[NB]Schweiz tätig sind, die natürlich nicht exportieren und nicht zwingend die Mutual Recognition Agreements, den Abbau von technischen Handelshemmnissen, brauchen. Sie brauchen aber vielleicht eine gewisse Zuwanderung, wie Ihr Unternehmen. Es gibt Unternehmen, Finanzunternehmen, die im Ausland investieren. Auch diese profitieren nicht von einem Abbau von technischen Handelshemmnissen, sie haben das Land vielleicht schon verlassen. Aber jeder zweite Franken, den wir hier in der Schweiz verdienen, verdienen wir mit dem Handel, mit dem Verkauf von Produkten, die in der Schweiz hergestellt und im Ausland verkauft werden. Drei Viertel dieser Produkte sind reguliert. Drei Viertel der Produkte, die wir in der Schweiz herstellen und exportieren, sind reguliert. Die entsprechenden Hersteller profitieren von diesem Abkommen. Uns interessiert es, den Wert dieses Projektes, den Wert dieser Bilateralen Verträge, zu erfahren.