Rösti Albert · Bundesrat · 2024-12-16

Wortprotokoll

Ich möchte noch einmal auf die Bedeutung der Bedingungen hinweisen. Sollte die Vorlage am Ende eine Mehrheit finden, erachten wir das nicht einfach als Auftrag zur Rettung von Stahl Gerlafingen; vielmehr sind die Bedingungen zwingend zu erfüllen. Die Gesuche werden wir auch daran messen. Damit unsere Haltung hier klar ist: Die Bedingungen sind so formuliert, dass der Handlungsspielraum relativ klein ist. Der Kommission sind wir deshalb dankbar dafür, dass sie in diesem Absatz klare Bedingungen formuliert hat. Zugleich muss man aber auch wissen, dass die Anforderungen an die gesuchstellenden Firmen hoch sind, d.[NB]h., auch von ihnen werden Investitionen verlangt werden; das müssen sie entsprechend aufzeigen. Man hat uns allerdings signalisiert, dass sie dazu in der Lage sein werden.