Ettlin Erich · Ständerat · 2024-12-18

Wortprotokoll

Ich verstehe die Kritik von Kollege Stefan Engler sehr gut. Ich war in der Einigungskonferenz, und wir haben, wie wir wissen, um eine Lösung gerungen. Es gab diese zwei Systeme, es gab die[NB]Ständeratslösung, und es gab die Lösung des Nationalrates. Ich selber bin unverdächtig, ich war am Anfang auch Mitgestalter der[NB]Ständeratslösung, vor allem auch beim Zinsabzug. Ich habe jetzt verschiedene Einigungskonferenzen mitgemacht. Das Ergebnis dieser Einigungskonferenz ist eigenartig, da haben Sie recht, aber ich glaube, am Schluss hat der Wille überwogen - ich gehe davon aus, das gilt für alle -, den Eigenmietwert abzuschaffen.

Das Ergebnis hat nicht alle in der Einigungskonferenz glücklich gemacht. Das Vorgehen mit der Reihenfolge kann man kritisieren. Aber als Erklärung und vielleicht zur Besänftigung Ihres Protests, Kollege Engler: Am Schluss mussten wir die Frage beantworten, ob wir den Eigenmietwert abschaffen wollen, ja oder nein. Und das System ist halt das, welches von der Einigungskonferenz so bestimmt wurde. Über das System bestand keine Einigkeit. Und die Minderheit, die unterlegen ist, hat gesagt: Wir wollen den Eigenmietwert abschaffen, wir wollen gegenüber unseren Wählern sagen können, wir haben uns für die Abschaffung eingesetzt. Das war der Grund; dies zur Erklärung auch aus Sicht der Einigungskonferenz.