Rieder Beat · Ständerat · 2024-12-18

Wortprotokoll

Ich habe bis jetzt eigentlich sehr gut geschwiegen, aber jetzt muss ich leider intervenieren. Frau Kollegin Moser, hätten Sie alles gesagt, was wir in Dänemark festgestellt haben, dann wäre der Entscheid vorhin vielleicht ganz anders ausgefallen. Das Hauptkunststück und das Haupterfolgsrezept von Dänemark heisst Abschreckung, und zwar auf allen Niveaus - auf allen Niveaus wird versucht, Asylsuchende abzuschrecken. Dänemark hat 2000 Asylgesuchstellende, Schweden gleich daneben hat 40[NB]000 und Norwegen hat noch mehr. Das ist der Erfolgsfaktor von Dänemark. Die Dänen haben das unter der kompetenten, sehr guten Führung von sozialdemokratischen Ministerpräsidentinnen gemacht. Daher ist Ihre Aussage diesbezüglich nicht zutreffend.