Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2024-12-19

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen herzlich für die Worterteilung. Es ist unüblich, dass der Bundesrat zuerst spricht. Es ist mir ein Anliegen, Ihnen und Ihren Finanzkommissionen für die Arbeit, die Sie geleistet haben, herzlich zu danken - nicht nur in den letzten Wochen in den Räten, sondern eben auch in den Finanzkommissionen und in den Subkommissionen. Ich habe gestern in den Medien gehört, wir hätten 24 Stunden rund um das Budget getagt. Das ist ein ganzer Tag und eine ganze Nacht. Darin sind die Differenzbereinigungen in den Kommissionen noch nicht einberechnet.

Ich danke Ihnen, wenn Sie heute dem Antrag der Einigungskonferenz zustimmen. Damit widersprechen wir auch den Prognosen der Medien; wir haben nämlich ein Budget 2025. Ich bin dankbar, dass dieses gemäss den Regeln der Schuldenbremse ausgestaltet ist. Das ist das eine. Und das andere: Es zeigt doch, dass wir alle noch in der Lage sind, uns zusammenzuraufen, auch dank den institutionellen Regeln, die uns vielleicht etwas dazu zwingen. Aber trotzdem: Ich habe in den letzten Wochen und auch auf den letzten Metern gespürt, dass Sie den Willen haben, einander entgegenzukommen. Ich danke Ihnen.