Schmid Martin · Ständerat · 2024-12-19

Wortprotokoll

Kollegin Vara sagt zu Recht, dass wir mit Blick auf die vierteljährliche Durchschnittsvergütung jetzt ein Gesetz ändern, das wir erst kürzlich beschlossen haben. Ja, das ist richtig. Aber man kann aus Fehlern lernen. Wir haben erkannt, dass es in der Praxis heute schon Elektrizitätsversorger wie beispielsweise die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich gibt, die monatlich abrechnen. In diesem Rat hat das niemand gemerkt, und wir haben es nicht diskutiert. Das erste Argument ist also: Warum sollen wir nicht einfach zulassen, was heute schon Praxis ist?

Das zweite Argument ist das folgende: Die Diskussion der Dunkelflaute und der extrem hohen Strompreise wird auch in Deutschland geführt. Alle, welche die Entwicklung in den letzten Monaten verfolgt haben, haben gesehen, dass der Verbrauch und die Produktion extrem auseinanderfallen. Wir sollten die richtigen Anreize dafür setzen, dass dann produziert wird, wenn der Verbrauch anfällt. Die Produktion sollte nicht zu Zeiten stattfinden, während denen es keinen Verbrauch gibt. Denn das ist auch nicht solidarisch, am Schluss bezahlen das die anderen. Es sind Kosten, die entstehen, weil die Produktion und der Verbrauch nicht aufeinander abgestimmt sind. Wir sollten die richtigen Anreize für die Investoren setzen und das richtige Signal aussenden, damit der Strom dann produziert wird, wenn er verbraucht wird, und damit der Verbrauch so gesteuert wird, dass er anfällt, wenn die Produktion stattfindet.

Wir müssten vielleicht sogar noch weiter gehen, indem wir eine stündliche Abrechnung vorsehen. Das ist die Zukunft. So weit geht die Kommission noch nicht, aber das wird die Zukunft sein. Wenn wir das nicht tun, werden enorm hohe Kosten entstehen. Wir haben in dieser Session schon mehrmals über hohe Stromkosten gesprochen. Ich möchte das nicht wiederholen, aber ich möchte einfach für alle hier den Finger darauf legen: Wenn Sie hier nicht mit der Mehrheit stimmen, nehmen Sie langfristig eben auch höhere Kosten in Kauf, weil Sie damit Anreize für eine Produktion setzen, die subventioniert wird und die stattfindet, wenn kein Verbrauch anfällt.

Das ist das, was die Kommissionsmehrheit hier korrigieren will. Wir müssen näher an den Markt gehen. Es ist ein Detail, eine kleine Bestimmung. Mit Blick auf die Zukunft der Stromversorgungssicherheit ist es jedoch ein Zeichen, dass wir marktnäher werden müssen, wenn wir die Stromversorgungssicherheit stärken wollen.

Ich bitte Sie, hier mit der Mehrheit zu stimmen.