Rösti Albert · Bundesrat · 2024-12-19

Wortprotokoll

Ich denke, die Vorgabe, dass die ENHK bei allen Projekten ein Gutachten erstellen soll, kann sicher einen gewissen Ausgleich zwischen Schutz und Nutzen liefern. Inwieweit das die Mehrheitsfähigkeit der Vorlage verstärkt, müssten wir noch genauer beurteilen. Aber wenn Sie den Einzelantrag annehmen, könnten wir das im Hinblick auf die Behandlung im Nationalrat rechtlich nochmals prüfen. Von daher habe ich keine Einwände. Es ist ja so, dass die ENHK bei Projekten in Gebieten, die im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler enthalten sind, sowieso einbezogen wird.

Man müsste dann auch prüfen, inwieweit es eine Verzögerung geben könnte. Wir müssten also zwischen einer möglichen Verzögerung und einer verbesserten Mehrheitsfähigkeit abwägen. Ich denke, der Antrag ist eine Grundlage, um die weitere Diskussion zu führen.