Rieder Beat · Ständerat · 2024-12-19

Wortprotokoll

Nur damit keine Missverständnisse entstehen: Jedes dieser Werke braucht eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung wird die ENHK für alle jene Kraftwerke aufgeboten, welche in ihrem Perimeter sind. Es werden keine Rechte aufgehoben, es wird auch nichts verhindert.

Ich habe diesen Einzelantrag jetzt so zur Kenntnis genommen. Ich kann nur für mich persönlich sprechen, weil die Kommission diesen Antrag nicht vorliegen hatte. Soweit es zu keinen Verzögerungen führt und soweit es im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung passiert, kann ich mir gut vorstellen, dass die ENHK auch zu diesen Projekten Stellung bezieht. Nur eines möchte ich klarstellen: Es geht da nicht um die Frage, ob man baut oder nicht baut. Die sechzehn Kraftwerke wurden vom Parlament und vom Volk beschlossen. Es geht da nur um die Möglichkeit, Verbesserungen an den Projekten anzuregen bzw. dazu beizutragen, dass das eine oder andere verbessert wird. Aber es geht sicherlich nicht um Grundsatzentscheide.