Riniker Maja · Nationalrat · 2024-12-20

Wortprotokoll

Antrag der Kommission [GZ]

Die Behandlungsfrist verlängern

[VS]

Antrag Rüegsegger [GZ]

Die Initiative abschreiben

Schriftliche Begründung [GZ]

Die aktuelle Formulierung auf Gesetzesstufe reicht, dass der Bundesrat via beispielsweise BFI-Botschaft und weiteren Schwerpunktsetzungen die Hochschulen und die Pharmaindustrie im bisherigen Rahmen unterstützen kann, die ihrerseits für die Schaffung eines 3R-Kompetenzzentrums bereits Verantwortung übernommen haben.

[VS]

Proposition de la commission [GZ]

Prolonger le délai de traitement [PAGE 2544]

[VS]

Proposition Rüegsegger [GZ]

Classer l'initiative

[VS]

Präsidentin (Riniker Maja, Präsidentin): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt ohne Gegenantrag, die Frist für die Ausarbeitung eines Erlassentwurfes um zwei Jahre, d.[NB]h. bis zur Wintersession 2026, zu verlängern. Herr Rüegsegger beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben.