Rieder Beat · Ständerat · 2025-03-05

Wortprotokoll

Ich werde die Berichterstattung abkürzen, weil der Bundesrat in seinem Eingangsvotum die marktorientierte Verbrauchsreserve eingehend erläutert hat. Ihre Kommission schlägt Ihnen vor, ein konsolidiertes Modell für die Verbrauchsreserve einzufügen. Der Nationalrat hat seinerzeit eine Verbrauchsreserve als zusätzliches wichtiges Mittel zur Stromreserve beschlossen. Er unterschied dabei zwei parallele Methoden: einerseits eine hoheitliche Verbrauchsreserve, die über Ausschreibungen gebildet und ausserhalb des Marktes abgerufen würde, und andererseits eine marktnahe Verbrauchsreserve, deren Abruf über die üblichen Marktprozesse erfolgen würde.

Das Modell des Nationalrates würde zu massiven Mitnahmeeffekten führen. Dies hat die Verwaltung, zusammen mit dem Bundesrat, dazu veranlasst, Ihrer Kommission ein neues System vorzuschlagen, welches die Kommission übernommen hat, und zwar in Artikel 8b Absatz 1 Buchstabe cbis und Absatz 3 Buchstabe b.