Rieder Beat · Ständerat · 2025-03-05

Wortprotokoll

Ich wohne in den Bergen, und wenn die Subventionsfrau jodelt, dann haben wir immer ein sehr grosses Echo bei uns in den Bergen. Das Gleiche ist es jetzt auch hier. (Teilweise Heiterkeit) Es [PAGE 75] geht um Subventionen. Lesen Sie doch einmal Artikel 34a Absatz 3 zum Investitionsbeitrag, was da ausgeschüttet wird. Herr Kollege Schmid, Sie sind ein um einiges besserer Spezialist als ich, aber Sie haben Artikel 34a Absatz 2 Buchstabe c nicht genau gelesen. Das, was Sie diesbezüglich gesagt haben, ist falsch.

Schlussendlich gibt es auch ein verfahrenstechnisches Argument. Wenn Sie der Kommission folgen, haben Sie eine Differenz. Sie können anschliessend in der Kommission noch entscheiden, ob Sie Subventionen ausschütten wollen oder nicht. Wenn Sie der Kommission nicht folgen, haben Sie bereits einen Vorentscheid gefällt. Dann geht es nur noch darum, zu entscheiden, ob wir das Füllhorn noch grosszügiger ausschütten, wie es der Nationalrat möchte, oder weniger grosszügig, wie es der Bundesrat möchte. Daher bitte ich Sie, der Kommission zu folgen und die Differenz aufrechtzuerhalten. Danach werden wir diesen Punkt bereinigen und auch die Zahlen auf dem Tisch haben. Bisher habe ich nur ungefähre Zahlen dazu, was das Ganze kostet. Dann werden wir vielleicht auch sehen, welche Wärme-Kraft-Koppelungsanlagen effektiv in den Genuss von solchen Subventionen kämen und welche nicht. Ich für meinen Teil habe diesen Artikel sehr genau angeschaut.

Übrigens, am Ende einer langen Beratung eine einzige Differenz zu haben, ist eigentlich nicht so tragisch.