Germann Hannes · Ständerat · 2025-03-06

Wortprotokoll

Das ist ein relativ emotionales Thema, denn Medikamente brauchen wir, und wir haben eindeutig zu wenig Medikamente in unserem Land; das wissen Sie alle. Es gibt Engpässe, und die sind sehr störend. Namentlich in der Kinder- und Jugendmedizin gibt es Engpässe, aber auch bei Schmerzmitteln, Blutdrucksenkern, Magenblockern und bei Psychopharmaka - also bei Antidepressiva - oder bei Medikamenten gegen ADHS. Hier haben wir einen akuten Mangel.

Mein Vorstoss ist nun ein Versuch, von dem zu profitieren, was andere schon gemacht haben. Warum um alles in der Welt wollen Sie verhindern, dass wir versuchen, diese Engpässe zu beseitigen, indem wir auf den bürokratischen Vorlauf verzichten, zumal dann, wenn es um einen hochentwickelten Zulassungsmarkt geht, wie es die EU zweifellos ist - sie hat sehr strenge Zulassungsregeln und kontrolliert ja alles doppelt, drei- und mehrfach -, wie es aber auch Kanada, die USA und andere vergleichbare Länder sind?

Es gibt zwar bereits Möglichkeiten, die Wege zu vereinfachen, der Bundesrat hat das aufgezeigt, und ich begrüsse es ausdrücklich. Es bleibt trotzdem so, dass sich die Behörde dann mit dem Antrag befassen muss, und so etwas geht lang. Und kommen Sie mir doch nicht mit Fälschungen! Fälschungen sind immer möglich, auch in einem kontrollierten System. Es ist wichtig, dass man sie erkennt und aus dem Markt ziehen kann. Diese Probleme bestehen unabhängig von dieser Motion. Selbstverständlich muss man sie verhindern.

Ich höre die Argumentation der Mehrheit. Übrigens waren es 5 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen - der Stichentscheid hat den Ausschlag gegeben, aber das ist auch eine Mehrheit. Ich habe ja hier die Minderheit zu vertreten, und die Minderheit rät Ihnen, bei Engpässen von Medikamenten wirklich konkrete Massnahmen zu ergreifen. Wir halten dieses System der Registrierung für eine gezielte und einfach umsetzbare Massnahme. Damit können wir die Versorgungssicherheit erhöhen, oder zumindest erhalten wir die Möglichkeit dazu. Es ist mir auch klar, dass knappe Medikamente möglicherweise auch im Ausland knapp sind, aber immerhin hat man die Möglichkeit, schnell zu reagieren.

Also mit anderen Worten: Setzen Sie kein falsches Zeichen, und machen Sie jetzt Nägel mit Köpfen. Ich begreife schon, dass ein Verband wie Interpharma, mit dem ich ja auch ab und zu zusammenarbeite, gar keine Freude an diesem Vorstoss hat. Aber wir sind nicht hier, um Verbänden oder Interessengruppen Freude zu bereiten, sondern wir sind hier, um uns um die Menschen und um die Versorgung mit Medikamenten zu kümmern.

In diesem Sinne bitte ich Sie, setzen Sie kein falsches Zeichen, und stimmen Sie mit der Minderheit für die Annahme dieser Motion. [PAGE 89]