Stocker Simon · Ständerat · 2025-03-11

Wortprotokoll

Einer meiner allerersten politischen Vorstösse im Stadtparlament der Stadt Schaffhausen trug den Titel "Stadtentwicklung im Güterbahnhof". Das ist der Ort, wo das Fäsenstaubprojekt hätte umgesetzt werden können. Es ist schon fast etwas schicksalhaft, dass ich fünfzehn Jahre später im Bundesparlament eine Interpellation zu diesem Thema eingereicht habe. So schliesst sich der Kreis.

Ich mache es kurz. Zwei Punkte haben dazu geführt, dass ich nicht befriedigt bin. Der erste Punkt betrifft den Einbezug. Der Bundesrat hat sich dahin gehend geäussert, dass er das Projekt im Wissen um die explizite Unterstützung des Projektes durch die Stadt Schaffhausen genehmigt habe. Hierzu so viel: Der Stadtrat hat sich 2016 zum generellen Projekt geäussert. Ich war damals Mitglied der Stadtregierung. Der Stadtrat hat sich gegenüber mehreren Elementen zum Teil sehr kritisch geäussert. Deshalb verwundert es mich etwas, dass hier eine explizite Unterstützung erwähnt wird.

Beim zweiten Punkt geht es um die städtebauliche Entwicklung. Der Bundesrat berichtet, dass bei nationalen Infrastrukturprojekten die nationale Bedeutung im Vordergrund stehe, dass aber bei der Planung versucht werde, die städtebaulichen Entwicklungen einzubeziehen. Auch hierzu ein Wort: Der Stadtrat hat im Vorfeld der Abstimmung im letzten Herbst eine eigene städtebauliche Expertise erstellen lassen. Diese übte zum Teil harsche Kritik an der Vereinbarkeit des Tunnelprojektes mit den Plänen der Stadtentwicklung. Wir sind uns also bezüglich Einbezug dieser Themen nicht ganz einig.

Ist das nun einzig und allein ein Problem der Stadt Schaffhausen? Nein. Ich bin der Meinung, dass wir diese Fragen im Rahmen der Überprüfung im Projekt "Verkehr 45" nochmals aufwerfen könnten. Eine Frage dieser Überprüfung muss auch sein, wie wir die Projekte qualitativ besser machen können. Das machen wir, indem wir in der Abwägung städtebauliche Interessen berücksichtigen. Weiter gehört für mich zur Überprüfung, dass wir die Prozesse künftig so gestalten, dass die lokalen Interessen stärker einbezogen werden; dies, weil damit nicht nur die Bedürfnisse und die Qualität, sondern auch die Akzeptanz dieser Verkehrsprojekte verbessert wird. Dies ist auch mein Wunsch an den Bundesrat bei der Umsetzung dieser Überprüfung.