Bieri Peter · Ständerat · 2003-06-12

Wortprotokoll

Zu Artikel 16 habe ich einige Bemerkungen zu machen. Die Kommission hat im Bestreben, Klarheit zu schaffen, die ursprünglich auf drei Artikel aufgeteilten Sorgfaltspflichten in einem einzigen Artikel zusammengefasst. Es handelt sich hierbei lediglich um eine formelle Änderung. Die Sorgfaltspflichten bleiben genau dieselben; dabei wurden die im Nationalrat erfolgten Änderungen bezüglich Artikel 16 und 17 allesamt berücksichtigt. Damit wird in Artikel 16 ein einheitlicher und klar zu überblickender Sorgfaltskatalog geschaffen. Diese Modifikation hat dann zur Folge, dass Artikel 17 gestrichen und Artikel 19 angepasst wird.