Hess Erich · Nationalrat · 2025-03-18

Wortprotokoll

Sie haben nun Einblick in zwei Subkommissionen und in die GPDel erhalten. Im Rahmen ihrer Oberaufsicht beschäftigten sich die GPK im Berichtsjahr ausserdem mit verschiedenen Querschnittthemen. Bei der Prüfung des Geschäftsberichtes 2023 des Bundesrates thematisierten die Kommissionen beispielsweise mit jedem Departement sowie mit der Bundeskanzlei, wie der Bund mit Personalressourcen umgeht, insbesondere in Berufsfeldern mit Fachkräftemangel. Im Hinblick auf die zahlreichen Pensionierungen, die in den nächsten zehn Jahren zu erwarten sind und die bis zu 30 Prozent des Bundespersonals betreffen könnten, nahmen die GPK eine Standortbestimmung zu den Massnahmen und zur Strategie vor, die von den Departementen und der Bundeskanzlei zur Bewältigung dieser Herausforderung ergriffen werden.

Die GPK befassten sich 2024 auch mit den jüngsten Entwicklungen der Cyberrisiken für die Bundesverwaltung. Sie vertieften diesbezüglich insbesondere die Kompetenzverteilung und die Koordination zwischen den Bundesbehörden im Zusammenhang mit dem per 1.[NB]Januar geschaffenen Bundesamt für Cybersicherheit.

Ein weiteres Querschnittthema, das die GPK im Jahr 2024 behandelten, war der Einsatz von künstlicher Intelligenz in den Departementen und der Bundeskanzlei. Die Kommissionen befassten sich mit den verschiedenen parallel laufenden Aufträgen, die der Bundesrat der Bundeskanzlei, dem Bundesamt für Statistik und dem Bundesamt für Kommunikation zu diesem Thema erteilt hatte.

Zu weiteren Schwerpunkten im Jahr 2024: Die GPK nahmen im Berichtsjahr zudem Oberaufsichtstätigkeiten in verschiedenen Dossiers auf oder setzten solche Tätigkeiten fort, die aufgrund ihrer Brisanz eine gewisse Medienresonanz erfahren hatten, so bei den Cyberangriffen und Datenabflüssen bei externen Anbietern des Bundes im Jahr 2023, bei der Sistierung des Projektes C2Air, bei den vom Bundesamt für Sozialversicherungen im August 2024 gemeldeten Berechnungsfehlern bei der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder beim Verdacht auf gefälschte Unterschriften bei Unterschriftensammlungen für Referenden und Volksinitiativen.

Die GPK tauschten sich in diesen Fällen jeweils umgehend mit den zuständigen Bundesbehörden aus und überprüften, ob die von den Behörden getroffenen Sofortmassnahmen angemessen waren. Dabei klärten sie auch, ob ein mittel- oder langfristiger Handlungsbedarf zur Verbesserung der Geschäftsführung besteht.