Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2003-06-16

Wortprotokoll

1. Zu den Wirkungen, die sich Herr Hess von seiner Empfehlung für die Schweiz erhofft: Der Export von Bauholz nach Afghanistan wäre sicher eine willkommene Möglichkeit für den Absatz von Schweizer Holz. Aber irgendwie sind wir der Meinung, die schwierige Situation der Schweizer Wald- und Holzwirtschaft würde dadurch nur partiell entlastet; eine wesentliche Entlastung und Beeinflussung könnte das nicht bedeuten. Zur wirksamen und langfristigen Förderung des Schweizer Holzes stehen andere Massnahmen im Vordergrund. Wir engagieren uns ja beim Förderprogramm "Holz 21", das bis 2007 weitergeführt wird. Im Rahmen dieses Programmes wird unter anderem die Informations- und Kommunikationsplattform "Swisstimber" unterstützt, welche schweizerischen Holzbetrieben den Zugang zu exportrelevanten Informationen ermöglicht.

2. Zur afghanischen Seite: Dort ist unsere Deza ja aktiv. Aber sie hat sich einfach bis jetzt weniger auf Holz, dafür in einer Interessenabwägung mehr auf die Gesundheitsprogramme in Afghanistan konzentriert. Sie hat gefunden, das sei im Moment in Afghanistan irgendwie wichtiger, obwohl Bauholz dort sicher auch sehr willkommen wäre. Aber es kommt eben leider noch dazu, dass die gesetzlichen Grundlagen für die Förderung des Exportes von Holz nach Afghanistan fehlen.

Aus diesen Gründen ist der Bundesrat dazu gekommen, die Ablehnung der Empfehlung zu beantragen.