Rösti Albert · Bundesrat · 2025-05-06

Wortprotokoll

Geschätzte Frau Nationalrätin Friedl, nein, in keiner Art. Wenn ich mich noch einmal wiederholen darf: Wir müssen auf 6 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche Zuströmbereiche definieren. Das ist eine Riesenarbeit, unterschätzen Sie das nicht, und einige hier im Saal werden daran gar keine Freude haben. Das ist eine der Massnahmen, die Sie beschlossen haben. Die Abwasserreinigungsanlagen wurden auch erwähnt, und auch die Festlegung ökotoxikologischer Grenzwerte habe ich genannt. Wenn Sie das im Gesamtkontext betrachten, dann hat es doch eine Logik, dass wir regional bei Verunreinigung rasch korrigieren. Denn in der betroffenen Region hat dies dann einen unmittelbaren Einfluss auf die Wasserqualität. Aber wir wollen nicht, dass das sehr schnell zu einer Frage der Zulassung wird, die eine gesamtschweizerische Auswirkung hat. Das ist genau die Abwägung. Sonst müssten Sie mir sagen, wie wir all die Kulturen schützen sollen.

Es ist kein Bruch von Versprechen. Der Motionär hat auch gesagt, dass es sich nicht um eine Gesetzesänderung handelt.