Töngi Michael · Nationalrat · 2025-06-02

Wortprotokoll

Die Medien in der Schweiz leiden alle unter den gleichen Problemen. Sie verlieren Abonnenten, sie verlieren Leserinnen, Zuhörerinnen, Zuschauer, und sie verlieren vor allem Werbeeinnahmen. Die Situation ist dramatisch, denn qualitativ gute Medien sind ein Pfeiler unserer Demokratie.

Welchen Sinn macht es in dieser Situation, die SRG zusammenzustauchen und eine radikale Kürzung ihres Programms zu fordern? Die Initianten können zwei unterschiedliche Motive haben. Das eine ist inhaltlich falsch, das andere ist inhaltlich gefährlich.

Einige glauben tatsächlich, dass eine Kürzung bei der SRG den privaten Medien wieder auf die Beine helfen würde - weil sie dann mehr Platz bekämen, eine Konkurrenz weg sei und die Leute bei einer Kürzung der Haushaltsabgabe das Geld in ein Zeitungsabo stecken würden. Glauben Sie das wirklich? In den letzten zwanzig Jahren ist die Haushaltsabgabe nur gesunken, sie betrug einmal weit über 400 Franken. Glauben Sie tatsächlich, dass irgendjemand ein zusätzliches Zeitungsabo abschliesst, weil er 135 Franken weniger für die Gebühr bezahlen muss oder auch 35 Franken weniger, wie es der Bundesrat will? Das ist doch unsinnig, denn in der gleichen Zeit, in der die Haushaltsabgabe gesunken ist, ist auch die Zahl der Zeitungsabos stetig gesunken.

Die SRG und die privaten Medien sitzen im gleichen kleinen Schweizer Boot, und das Problem ist nicht die Konkurrenz zwischen der SRG und privaten Zeitungen, sondern die Konkurrenz der grossen Plattformen, die Milliarden von Werbegeldern und sehr viel Aufmerksamkeit absaugen. Es ist tragisch, dass die Initianten dies nicht sehen, und es ist mindestens so tragisch, dass dies auch einige private Medien nicht begreifen und tatsächlich glauben, dass die Leute wieder eine Zeitung abonnieren, wenn die SRG auf einige Textbeiträge verzichtet. Die Ansicht, dass die Privaten profitieren, wenn man der SRG etwas wegnimmt, ist naiv, und sie ist wissenschaftlich nicht belegt. Aber immerhin kann man sagen: Sie ist gutgläubig.

Weniger gutgläubig, sondern vielmehr gefährlich ist das zweite Motiv. Die Initianten arbeiten ja nicht nur gegen die SRG, es sind genau die gleichen Kreise, die auch jegliche Medienförderung für Private nicht unterstützen. Es ist ihnen offenbar gerade recht, wenn nur noch Kurzfutter produziert wird, Erregung und Schlagzeilen die Diskussion prägen, wenn es keine Vertiefung mehr zu Themen gibt und Gratisblätter den Markt beherrschen. Dann werden soziale Medien die Diskussionen noch stärker prägen. Es sind wiederum die gleichen Personen, die jede Regulierung von sozialen Medien ablehnen. Wohin das führt, sehen wir in den Diskussionen immer häufiger. Es graust uns vor den Auswirkungen, vor der Verrohung der Diskussion und vor dem Um-sich-Greifen faktenfreier Erzählungen.

Die Grünen kämpfen für starke Medien, die qualitativ gute Arbeit leisten. Die SRG ist dabei zentral. Sie leistet wichtige Arbeit im Informationsbereich und in den Bereichen Kultur, Sport, Wissenschaftsvermittlung und Unterhaltung für unser Land und aus unserem Land. Die Zerschlagung der SRG in ihrer heutigen Form wäre auch ein Schlag gegen die Demokratie und das Zusammenleben in unserem Land. Wir Grünen sind überzeugt, dass diese Initiative sehr klar abgelehnt werden wird.