Wicki Hans · Ständerat · 2025-06-03

Wortprotokoll

Sie haben die Begründung zum Einzelantrag Herzog Eva gehört. Ich denke, nach der Abstimmung zu Artikel 33b macht es jetzt durchaus Sinn, dass wir auch hier ihren Antrag unterstützen. Ich kann ja nicht für die Kommission sprechen. Die Kommission hat grundsätzlich Festhalten beschlossen. Als Kommissionspräsident und als Sprecher zu dieser Vorlage für eine Individualbesteuerung muss ich Ihnen einfach sagen: Sie müssen sich bewusst sein, diese Bestimmung hat einen Zusammenhang mit dem Entscheid, den wir vorhin bei den Kinderabzügen getroffen haben. Dort hat die gut besetzte Minderheit gewonnen, und jetzt muss sich halt die noch besser besetzte Mehrheit hier vielleicht auch beugen und sagen: Okay, wir machen das so, weil es eben richtig ist und weil die Bestimmung sonst nichts bringt.

Ich bitte Sie, ohne die Kommission konsultiert zu haben, hier dem Einzelantrag Herzog Eva zuzustimmen.