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Herzog Eva · Ständerat · 2025-06-03

Herzog Eva · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2025-06-03

Wortprotokoll

Nur ganz kurz zu Frau Binder, weil mir das wichtig ist: Wir haben eine ganz grosse Schnittmenge, die Widersprüche sind sehr klein. Sie haben gesagt, die meisten Frauen und Männer würden bereits arbeiten, was ich vorhin auch gesagt habe. Das haben Sie zitiert, das ist so. Aber der Unterschied ist, es soll sich auch lohnen. Es lohnt sich heute zu wenig, dass beide erwerbstätig sind. Das ist der Punkt der ganzen Arbeit, die wir hier machen, und der Grund für den Systemwechsel. Angesichts der steigenden Erwerbsquote der Frauen lohnt es sich heute zu wenig. Heute werden Einverdienerpaare steuerlich privilegiert, obwohl die Anzahl dieser Paare - Sie haben es gesagt, ich habe es gesagt - sehr viel kleiner, verschwindend klein ist. Das kann doch nicht sein. Die Realität, die Sie beschreiben, ist genau die gleiche, die ich beschreibe, aber es soll sich auch steuerlich lohnen.

Mit den Splitting-Modellen werden Einverdienerfamilien am meisten begünstigt. Darüber werden wir irgendwann auch noch reden. Die Mitte bevorzugt in ihrer Initiative die alternative Steuerberechnung, weil sie auch gemerkt hat, dass Splitting-Modelle nur wenige wirklich begünstigen; das kostet einfach nochmals mehr, weil man alle mitnehmen will. Wir wollen auch alle mitnehmen. Wir sind hier in der Gesetzgebungsarbeit und schon sehr konkret. Wenn wir irgendwann über Ihre Initiative sprechen, die sehr allgemein ist, und uns an die Gesetzgebungsarbeit machen, werden wir die gleichen Diskussionen führen. Deshalb bin ich der Meinung, dass wir das jetzt machen und auch zu einem Abschluss bringen können.

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