Rieder Beat · Ständerat · 2025-06-04

Wortprotokoll

Ich sehe mich doch gezwungen, hier einzugreifen und Ihnen darzulegen, was Ihre Kommission gemacht hat. Sie hat ein Geschäft vorgezogen, das "à travers" in unser Programm kam, und Anhörungen mit Experten des PFAS-Bereichs durchgeführt. Am Ende dieser Anhörungen hat sie in Übereinstimmung mit der Verwaltung dann auch eine Motion formuliert, welche folgende Linie fährt: Wir brauchen mehr Zeit, um die PFAS-Belastung effektiv zu senken.

Etwas ging in diesem Saal vielleicht ein wenig vergessen: Die wichtigsten und gefährlichsten PFAS sind in der Schweiz selbstverständlich schon seit Jahren verboten. Das heisst, dort sind die Produktionsprozesse geklärt. Es gibt keine weiteren Produktionen mehr in diesen PFAS-Bereichen; das geht ein wenig verloren.

Wir haben jetzt die Aufgabe, die Auswirkungen der früheren Produktionen in der Schweiz zu analysieren und dann sachgerechte Massnahmen für die betroffenen Kreise vorzuschlagen. Dazu braucht es Zeit. Diese Zeit gibt uns diese Motion. Ich glaube, dass der Bundesrat in diesem Sinne positiv zu dieser Motion steht, weil er genau weiss, dass die Verwaltung [PAGE 426] eine bessere Analyse und einen besseren Massnahmenplan für die Betroffenen ausarbeiten muss. Das kann man nicht von heute auf morgen verorten.

Es beschlägt nun einmal nicht nur den Kanton St.[NB]Gallen, das muss ich in aller Deutlichkeit festhalten. Nur weil der Kanton St.[NB]Gallen mit seinen Kantonschemikern den Job super macht, heisst das nicht, dass andere Kantone nicht betroffen sind. Daher ist es wichtig, dass der Bundesrat sich die Zeit nimmt und dann ein entsprechend angepasstes Massnahmenpaket vorschlägt.

Noch einmal: Das Problem der PFAS ist von der Bundesverwaltung und auch von den einschlägigen Kreisen längstens erkannt worden. Die gefährlichsten PFAS-Stoffe sind bereits verboten worden.

Ich bitte Sie daher, der Kommissionsmotion in allen Teilen zuzustimmen.