Pfisterer Thomas · Ständerat · 2003-06-18

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, zwei Bemerkungen zu machen. Die zweite bezieht sich auf Artikel 5, aber ich möchte nicht unnötig ein zweites Mal sprechen.

1. Ich bin dankbar für diese Vorlage, möchte aber sehr unterstreichen, dass es neben den offiziellen, formellen Delegationen, die dann wohl auf Kosten des Bundes amtieren, auch die anderen, die freien, die informellen geben muss, umso mehr, als in anderen Parlamenten eben andere Regeln gelten und diese Delegationen sehr viel grösser sind. Das ist beispielsweise in Deutschland so. Es darf kein Monopol dieser offiziellen Delegationen entstehen.

2. Bei der Zusammensetzung dieser Delegationen müssen wir dann schon auch Ad-hoc-Lösungen treffen können, wie wir sie beispielsweise jetzt im Fall getroffen haben, den Kollege Reimann erwähnt hat. Es müssen nicht unbedingt Mitglieder der APK sein, sondern in diesem Fall war es offenbar sinnvoll, auch Mitglieder der KVF in diese Delegation aufzunehmen. Das muss auch künftig möglich sein. Es darf nicht zu einem Monopol der APK werden. Dagegen müsste ich mich wehren.