Frick Bruno · Ständerat · 2003-06-18

Wortprotokoll

Ich möchte auf die Ausführungen von Herrn Kollege Wicki kurz replizieren. Es geht hier um die Fortführung der bisherigen Praxis, welche unbestrittenermassen gegolten hat und welche funktioniert hat. Es geht nicht um die autoritative Bewilligung, wie Sie angetönt haben, den autoritativen Entscheid, ob Sitzungen durchgeführt werden können, sondern es geht um eine massvolle Bremse dort, wo das Budget nicht eingehalten werden kann oder wo es droht, aus den Fugen zu geraten. In diesen Fällen erfolgt eine Meldung an das Büro. Wo das Budget knapp wird, werden wir Rücksprache nehmen und fragen: Ist es möglich, allenfalls einen Tag weniger zu sitzen? Diese schonende Bremse hat immer funktioniert. Es ist keine autoritative Bewilligung, sondern eine massvolle Bremse, um im Kontakt mit den Kommissionspräsidenten gemeinsam das Budget besser einhalten zu können. Das sind wir auch der Eidgenossenschaft und unserer Arbeit schuldig.

Weiter ist beizufügen, dass die Kontrollkommissionen natürlich ihren eigenen Sitzungsplan haben. Sie haben auch ihr eigenes Sitzungsbudget, und in diesem Rahmen agieren sie selbstständig. Sie gelangen lediglich ans Büro, wenn sie ihr eigenes Budget nicht mehr einhalten können. In diesem Sinne ist es eine massvolle, aber nötige Bremse, um unser Budget gemeinsam einhalten zu können.