Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2025-06-10

Wortprotokoll

Diese Differenz ist nicht matchentscheidend. Es gibt auch rechtlich kein Problem, ob Sie jetzt "Franken" oder "Schweizerfranken" in den direkten Gegenentwurf schreiben. Der Bundesrat war der Meinung, dass der Begriff "Franken" in allen Gesetzen eigentlich genügt. Sie haben jetzt auch vom Präsidenten der WAK-S gehört, dass die Verwaltung und insbesondere auch die Nationalbank darauf hingewiesen haben, dass "Franken" vorzuziehen sei. Einfach damit Sie nachvollziehen können, was die WAK-N hier wollte: Sie wollte hier die schweizerische Währung noch genauer benennen. Deshalb kam der Begriff "Schweizerfranken" ins Spiel. Der Nationalrat hat dem auch zugestimmt. Der Entwurf des Bundesrates, ich habe es erwähnt, orientiert sich bewusst am Wortlaut der betreffenden Bestimmung im WZG, die von "Franken" spricht.

Juristisch gesehen muss man hier nicht streiten: Es ist beides möglich. Ich überlasse es Ihnen, ob Sie dem Bundesrat folgen wollen oder ob Sie die Differenz mit dem Nationalrat beseitigen wollen. Darob gerät die Schweiz nicht ins Wanken.