Binder-Keller Marianne · Ständerat · 2025-06-11

Wortprotokoll

Kollege Jositsch, ich erlaube mir, eine Replik auf Ihre Aussage über meine angeblich einfache Interpretation der Neutralität anzubringen, einfach, damit auch Sie es verstehen.

Mir geht es darum, dass Neutralität nicht heisst, dass man keine Unterscheidung zwischen Recht und Unrecht macht. Es liegt im eigenen Sicherheitsinteresse der Schweiz, es ist in ihrem Interesse, sich selber verteidigen zu können und verteidigungsfähig zu sein. Denn auch ein neutraler Staat kann angegriffen werden. Das hat der Zweite Weltkrieg gezeigt: Die neutralen europäischen Staaten wurden nicht verschont. Deshalb muss die Schweiz, auch was ihre Rüstungsindustrie betrifft, so gerüstet sein, dass sie sich eben selber verteidigen kann. Wir sind ja nicht in der Nato, wir werden nicht von Artikel 5 geschützt. Wir sind zwar inmitten uns freundlich gesinnter Staaten, aber wir sind nicht geschützt. Deshalb nochmals: Ja, wir greifen niemanden an, verteidigen uns aber bei einem Angriff, und dann ist die Frage immer, ab wann wir eigentlich angegriffen werden. Bei der jetzigen Weltlage und der jetzigen Situation, meine ich, ist dies bereits der Fall.