Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-12

Wortprotokoll

Man hat im gleichen Zeitraum die Privatgebühr sehr stark und schrittweise gesenkt. Beim ersten Schritt wurde die Gebühr insgesamt von - wie viel war es? - 460 auf 365 Franken gesenkt; das geschah noch unter Frau Bundesrätin Leuthard. Sie sprach von einem Franken pro Tag, und das konnte sie nur dank den Einnahmen der juristischen Personen, der Unternehmungen. Das war ein Zusammenspiel.

Weshalb dann später eine Reduktion stattfinden konnte, lautete Ihre Frage. Wir haben ein laufend steigendes Bevölkerungswachstum. Das heisst, bei gleicher Gebührenhöhe kommt dann auch mehr Geld rein. Deshalb konnte später eine Reduktion stattfinden und konnten auch die Haushaltsgebühren noch einmal reduziert werden. In unseren Berechnungen von 270 Millionen Franken geht man von einem [PAGE 984] Szenario aus, bei dem das Bevölkerungswachstum weiterhin steigend ist und es mehr Einnahmen geben wird, bei dem also mehr Haushalte die 300 Franken zahlen. Der Verlust wurde unter Einbezug dieser Mehreinnahmen berechnet.