Rösti Albert · Bundesrat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Es ist tatsächlich ein spannender Ansatz, solche Recherchen zu unterstützen. Der Bundesrat bittet Sie jedoch, den Einzelantrag Gmür-Schönenberger abzulehnen.

Ich gebe der Antragstellerin recht: Journafonds beispielsweise macht eine sehr spannende Arbeit, indem er, wie Frau Ständerätin Gmür-Schönenberger sagte, grössere Recherchen unterstützt, die heute aufgrund des Kostendrucks nicht mehr bezahlt werden könnten. Von daher kann ich den Einzelantrag absolut nachvollziehen.

Wir erhielten ein entsprechendes Gesuch zur Unterstützung und mussten feststellen, dass so etwas auf der Basis der bestehenden Gesetzesgrundlage nicht unterstützt werden kann. Wir führten dann genau die Diskussion, wie sie Frau Ständerätin Friedli jetzt erwähnt hat. Es wäre schon eine sehr direkte Presseförderung, zugespitzt gesagt eine Förderung von konkreten Artikeln. Das, meine ich, ist im heutigen Umfeld nicht unbedingt geboten. Deshalb bitte ich um Ablehnung des Einzelantrages, bei allem Verständnis für dessen Anliegen.

Wir hätten dann eine gewisse Doppelförderung, denn die Recherchen des Recherchefonds kommen in erster Linie dem Print zugute und vereinzelt noch der SRG. Es käme also einerseits zu einer Doppelsubvention, und andererseits wäre es eine sehr direkte Unterstützung.

Es wurde richtig gesagt: Wir sprechen hier über 1 Prozent der Gebühreneinnahmen; da würden einfach die einzelnen Unterstützungsbeträge entsprechend kleiner. Das spricht vielleicht noch zusätzlich gegen eine Ausdehnung. Wir sind aber gerne bereit, das im Rahmen der Motion Schaffner, in der es generell um die Zukunft der Presseförderung geht, nochmals aufzunehmen und zu diskutieren.