Engler Stefan · Ständerat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Dies ist die letzte Bestimmung, bei der eine Differenz besteht. Eine Kommissionsminderheit will die Förderbeiträge des Bundes für die allgemeinen Massnahmen, über die wir jetzt hier sprechen, von der Höhe des Eigenanteils der Träger der unterstützten Organisationen abhängig machen.

Im Bericht wird auf Seite 12 ein Berechnungsbeispiel beschrieben. Es ist nicht ganz so einfach, den Meccano zu verstehen. Der Minderheitssprecher wird versuchen, uns zu erklären, was wovon abhängig sein soll für den Beitrag, der ausgerichtet wird.

Die Kommissionsmehrheit lehnt diese Verknüpfung ab, weil aufwendige Einzelfallabklärungen notwendig wären, um den Bundesanteil überhaupt ermitteln zu können. Zudem ist der gewählte Referenzzeitpunkt im Jahre 2024 willkürlich gewählt und bildet nur die Verhältnisse in einem einzigen Jahr ab. Vor allem aber lehnt die Mehrheit die Verknüpfung mit dem Engagement der Trägerschaft ab, weil die direkt betroffenen Bildungsinstitutionen somit einem doppelten Planungsrisiko ausgesetzt wären, was aber der Grundidee, nämlich die Medienqualität kontinuierlich zu stärken, entgegenliefe.

Wir möchten daher bei der Festlegung dieser Beiträge die einfache Variante wählen und lehnen diese Verknüpfung in der Mehrheit ab.