Pfister Martin · Bundesrat · 2025-06-18

Wortprotokoll

Ich bin es gerade noch am Klären, aber gemäss meiner Lesart haben Sie recht, Herr Ständerat Fässler, dass dies für in- und ausländische Einsätze gilt, da ja Artikel 70 beide Aspekte beleuchtet; also müsste auch Absatz 3 für beide Aspekte gelten. Aber meine Experten prüfen es im Moment noch.

Die Anpassung dieses Artikels basiert auf den Erfahrungen der letzten Jahre, die gezeigt haben, dass die aktuellen Kompetenzen des Bundesrates für Aufgebote und Zuweisungen im Assistenzdienst nicht mehr genügen; darauf hat Herr Ständerat Salzmann hingewiesen. Wir haben deshalb vorgeschlagen, die Obergrenze auf 18 Armeeangehörige pro Einsatz zu erhöhen. Die Mehrheit Ihrer vorberatenden Kommission will uns noch mehr Flexibilität geben und die Obergrenze erhöhen. Ich habe auch von Ständerat Juillard gehört, dass er grundsätzlich Vertrauen in den Bundesrat hat, dass er das auch richtig handhaben würde, wenn man es nicht begrenzen würde. Aber es ist natürlich so: Die Grösse der Truppe ist vom Einsatz abhängig, und ich kann an dieser Stelle sagen, dass es an Ihnen liegt, zu entscheiden, wie viele Kompetenzen Sie dem Bundesrat geben möchten.