Würth Benedikt · Ständerat · 2025-09-11

Wortprotokoll

Es geht um die Frage, wie hoch die Betreuungszulage für Kinder mit Behinderungen sein soll. Die Mehrheit ist der Meinung, dass wir an unserem ursprünglichen Beschluss festhalten sollten. Darin wird als Maximum der zweifache Betrag festgehalten. Die Minderheit möchte als Maximum den dreifachen Betrag.

Zuhanden der Materialien: Es ist klar, dass es hier um die Kosten für die Eltern geht. Wenn für die Eltern die tatsächlichen Kosten für die institutionelle Kinderbetreuung aufgrund des Betreuungsmehraufwands höher ausfallen, dann gibt es eine entsprechende Erhöhung.

Die Kommission fällte den Entscheid mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung. Ich bitte Sie namens der Mehrheit, hier an Ihrem ursprünglichen Beschluss festzuhalten. Dass es Mehrkosten gibt, ist völlig unbestritten, aber die Mehrheit ist der Meinung, dass der Faktor 2 gerechtfertigt ist und dass man hier nicht weiter gehen sollte.