preparatory:AB 361674

Wortprotokoll

Für den Ausbau der Neat-Anschlüsse im Norden und Süden bestehen mit Deutschland, Frankreich und Italien bilaterale Lenkungsausschüsse auf Stufe der Verkehrsministerien, die den Ausbau eng begleiten. Für Deutschland und Italien sind Zeitpläne vorhanden, welche Infrastrukturmassnahmen wann und wie umgesetzt werden. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die jeweiligen nationalen Baubewilligungsverfahren und die damit verbundenen Fristen und Rechtsmittelmöglichkeiten die Realisierungszeiträume massgeblich beeinflussen und Beschleunigungsmöglichkeiten beschränken. Zugleich ist aus verlagerungspolitischer Sicht wichtig, dass der Ausbau unter laufendem Betrieb erfolgt und möglichst wenige Vollsperrungen der Anschlussstrecken nach sich zieht.

Unter diesen Bedingungen setzen sich die Schweizer Vertreter in den Gremien für mögliche Beschleunigungen ein. In Deutschland wird die Ausweichstrecke Gäubahn - via Stuttgart und Schaffhausen - als Zulauf zur Gotthardachse profilmässig ausgebaut. Somit wird diese künftig ohne Einschränkungen als Ausweichstrecke zur Rheintalstrecke zur Verfügung stehen. Für die Anschlüsse in Frankreich hat meine Wenigkeit mit dem französischen Amtskollegen und Minister Philippe Tabarot im Februar dieses Jahres eine Absichtserklärung zwischen der Schweiz und Frankreich zur Entwicklung des Schienengüterverkehrs auf der linken Rheinseite unterzeichnet, sodass die Planung des Ausbaus dieser Achse nun angegangen werden kann.

Weitere Treffen mit dem deutschen und dem italienischen Verkehrsminister finden diesen Herbst statt.