Herzog Eva · Ständerat · 2025-09-16

Wortprotokoll

Ich habe mich für befriedigt erklärt, weil die Antwort ausserordentlich gut zeigt, wie nützlich die Arbeit des Globalen Fonds ist. Sie zeigt auch, wie effizient er arbeitet. 99 Prozent seiner Mittel werden wirklich für die Projekte eingesetzt, es ist also eine unglaubliche Erfolgsgeschichte. Das ist das Erfreuliche. Und ich habe mich darüber gefreut, dass der Bundesrat das so klar zeigt, weil es eben ein illustratives Beispiel dafür ist, welche guten Resultate Entwicklungszusammenarbeit erreicht. Er zeigt, dass die Zahlen der Krankheitsfälle wirklich zurückgehen und dass die drei Krankheiten, deren Bekämpfung sich der Globale Fonds vorgenommen hat - Tuberkulose, Aids und Malaria -, wirklich ausgerottet werden können, wenn wir die entsprechenden Mittel dafür einsetzen. Wir stehen diesen Krankheiten also gar nicht hilflos gegenüber. Für diese gute Antwort bedanke ich mich.

Der Bundesrat sagt auch, dass er mit dem Globalen Fonds weiterhin zusammenarbeiten will, dass er dort weiter Mittel einsetzen will. Gleichzeitig möchte ich sagen, dass ich es natürlich bedauere, dass die Kürzungen, die dieses Parlament beschlossen hat, dazu führen, dass Mittel in anderen Bereichen gestrichen werden. Wenn ich es richtig verstanden habe, werden die Mittel für den Globalen Fonds beibehalten; sie werden nicht aufgestockt - was auch sinnvoll wäre -, aber sie werden beibehalten. Aber in anderen Gebieten wird gekürzt, und ich wäre froh, wenn der Bundesrat sich dazu noch äussern könnte. Wir sehen hier eine Erfolgsgeschichte, und wir sollten daran festhalten, wir sollten sie auch ausbauen. Und dies sage ich natürlich auch im Hinblick auf die Budget- und Finanzplandebatte, die wir im Dezember führen werden.