Salzmann Werner · Ständerat · 2025-09-17

Wortprotokoll

Ich nehme zur Kenntnis, dass Frau Roth der Mehrheit der Kommission unterstellt, dass sie vom Kriegsgeschehen auf der Welt keine Ahnung hat und nicht in der Lage ist, eine Lagebeurteilung zu machen. Ich möchte Ihnen aber beliebt machen, aus folgenden Gründen trotzdem der Mehrheit zu folgen:

1.[NB]Wir müssen die Bodentruppen ausrüsten, aber nicht, weil die Schweiz jetzt prioritär von einem terrestrischen Angriff bedroht ist. Wir haben Truppen im Militärdienst, diese müssen ausgebildet werden und bereit sein, um im Notfall einzuschreiten. Mit der Ausrüstung, die im Moment vorhanden ist, sind wir unglaubwürdig. Die Ausrüstung ist veraltet, kaputt und nicht mehr einsetzbar. Kürzlich hatte ich ein Gespräch mit einem Panzersappeur-Soldaten, der im WK war. Er sagte: Wir hatten keine Ersatzteile, es gab keine Ersatzpanzer, und wir konnten während des ganzen WK die Übungen nicht durchführen, die wir eigentlich durchführen müssen, um die Verteidigungsbereitschaft zu gewährleisten. Nun sagen Sie uns, wir sollten einen anderen Blick haben und diese Leute nicht ausrüsten - das kann ich nicht nachvollziehen. Wir müssen bereit sein, auch Bodentruppen einzusetzen.

2.[NB]Sie können schon mit Drohnen und Kampfflugzeugen das Gefechtsfeld bestimmen. Aber wenn Sie Gelände zurückgewinnen wollen, wie das auch Selenski in der Ukraine will, brauchen Sie Panzer, Artillerie und Infanterie als Begleitschutz. Diese Truppen sind genauso wichtig wie alle anderen; das bestätigen auch wichtige Nato-Funktionäre und -Generäle.

3.[NB]Sie haben zum F-35 gesagt, dass er zu teuer und nicht das richtige Flugzeug sei, um die Drohnenabwehr sicherzustellen. Wissen Sie, Frau Roth, welche Kampfmittel in Polen die Drohnen abgeschossen haben? Es sind die F-35, niederländische F-35, weil sie eben in der Lage sind, die Drohnen mit ihren Sensoren zu erfassen und abzuschiessen. Genau der F-35 ist im Moment das einzige Kampfflugzeug der fünften Generation, das dies tun kann.

Ich bitte Sie also, die Minderheitsanträge abzulehnen. Sie entsprechen nicht dem, was wir wollen. Es ist auch nötig, dass wir unseren Truppen das Vertrauen geben und eine Ausbildung garantieren, mit der sie einverstanden sind und in einen glaubwürdigen Militärdienst einrücken können.