AB 362497

Wortprotokoll

Werter Herr Kollege Germann, Tiger mit Flügeln gehören in die Kategorie Märchen, genauso wie die Idee, dass sich die Schweiz autonom verteidigen kann oder der F-35 einen Fixpreis hat. Ich bin überzeugt, dass wir dringend ein neues Konzept für den Schutz unseres Luftraumes brauchen. Und es ist so: Die Patrouille Suisse hat auch mir, als linker Politikerin, jeweils sehr gefallen, wenn ich sie beobachten durfte. Insbesondere war das 2002 bei der Eröffnung der Landesausstellung der Fall.

Ja, unser Luftraum muss unterhalb der Kriegsschwelle geschützt werden können. Wir dürfen jetzt aber unter keinen Umständen die alltägliche Luftraumsicherheit vernachlässigen. Wir sind leider auf dem besten Weg dazu. Österreich hat erst kürzlich beschlossen, für die Ausbildung seiner Kampfpiloten Leonardo M-346FA zu beschaffen - dies an die Adresse von Herrn Kollege Salzmann -, und zwar in der Version FA, also Fight and Attack. Diese Version ist mit der äusserst leistungsfähigen Iris-T-Lenkwaffe des deutschen Herstellers Diehl Defence bewaffnet sowie zusätzlich mit lasergelenkten 70-Millimeter-Raketen von Thales. Damit könnten Sie im Schweizer Luftraum zu einem Zehntel der Kosten eines F-35A Ordnung schaffen, und dieses Kampfflugzeug könnte auch für eine Patrouille Suisse wieder zur Verfügung stehen.

Ich bin tief überzeugt: Wir müssen jetzt angesichts der drohenden exorbitanten Preissteigerungen beim F-35A neu denken. Dazu gehört, nach österreichischem Vorbild auf den Vorschlag zurückzukommen, für die Pilotenausbildung und die alltägliche Luftpolizei einen leichten Kampfjet zu beschaffen. Auch die Pilatus PC-21 werden nicht mehr ewig in Betrieb sein und müssen ersetzt werden.

Aus finanzpolitischen Überlegungen und aus sicherheitspolitischen Überlegungen bitte ich Sie, einzutreten und den Bundesbeschluss so anzunehmen. Und ich bitte an die Adresse von Herrn Bundesrat Pfister, die Überlegungen, die ich erwähnt habe, mit einzubeziehen.