preparatory:AB 362551

Wortprotokoll

Eigentlich würde ich nichts mehr dazu sagen, weil ich mit meiner Motion "Die Patrouille Suisse ist kein Hobby, sie stärkt die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz" schon ausführlich argumentiert habe. Aber in der Zwischenzeit habe ich eine neue Information bekommen, die mich aufgeschreckt hat. 2019 hat das VBS von einem privaten Schweizer Käufer ein Angebot erhalten, die F-5 zu übernehmen und im Red-Air-Dienst, also in sogenannten Simulationen, für feindliche Darstellungen einzusetzen, also zu privatisieren, umzubauen und wieder flugtauglich zu machen - und somit gleichzeitig die Patrouille Suisse zu garantieren. Den Bund hätte es null Franken gekostet. Im Gegenteil, er hätte sogar rund 500[NB]000 Franken pro Jet Tiger F-5 erhalten.

Warum sollten wir der Ausserdienststellung nicht zustimmen? Ich möchte, dass der Bundesrat das noch einmal prüft und genau anschaut. Wenn wir einen solchen Anbieter haben, der damit Geld verdient und in der Schweiz, zum Beispiel in Payerne, sogar Arbeitsplätze sichern könnte, der auch der Ruag Arbeit sichern könnte, weil diese dann weiterhin den Unterhalt für den privaten Investor machen könnte, dann wäre es ja blödsinnig, wenn wir diesen F-5 ausser Dienst stellen. Die Amerikaner sagen, das sei genau der ideale Flieger für ihre Zwecke. Unser Kollege Thomas Hurter weiss, von was wir sprechen; er ist selber auch Pilot. Die USA wollen deshalb alle F-5 zurückkaufen, um diese umzubauen. Sie sind billig im Betrieb und haben keine Beschränkung der Flugstunden. Und genau das wäre etwas, das wir auch unseren europäischen Partnern anbieten könnten, womit wir etwas in die gewünschte Partnerschaft einbringen und auch Abhängigkeiten schaffen könnten - Abhängigkeiten von uns.

Weil das nicht geprüft und vom VBS einfach abgelehnt wird, bitte ich Sie heute, diese Ausserdienststellung zurückzustellen. Ich bitte den Bundesrat, das noch einmal prüfen zu lassen. Und wenn das alles nichts bringt, dann können Sie mit diesem Anliegen wiederkommen.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung der Minderheit.